TPP Dokumente von Wikileaks enthüllt

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TPP Dokumente von Wikileaks enthüllt


(Dieser Text ist urpsrügnlich auf „Electronic Frontier Foundation“ erschienen. acTVism Munich hat diesen Text ins Deutsche übersetzt)


“Wikileaks hat die vermutlich aktuellste und im Wesentlichen endgültige Version desjenigen Abschnitts des transpazifischen Freihandelsabkommens Trans-Pacific Partnership (TPP:„Transpazifische Partnerschaft“) veröffentlicht, der das Thema „geistiges Eigentum“ betrifft. Dieser Abschnitt bestätigt die schlimmsten Befürchtungen über dieses Abkommen, und damit stirbt die geringe Hoffnung, dass die ungünstigsten Regelungen das Ende der Verhandlungen nicht überstehen würden.

Da uns jetzt die Beschlussfassung des Gesetzestextes vorliegt, werden wir einige Verweise auf konkrete Paragrafen einfügen, die dort nachgeschlagen werden können – dabei ist darauf zu achten, dass manche von ihnen Platzhalter, z. B. „x“, enthalten, die sich im endgültigen Wortlaut noch ändern werden. Darüber hinaus beschränkt sich unsere Analyse auf diejenigen Regelungen dieses Vertragsabschnittes, die sich auf das Urheberrecht und das Internet beziehen. Analysen anderer Teile des besagten Vertragsabschnittes sind jedoch bereits von Wikileaks und anderen veröffentlicht worden.”

Link zum Artikel: https://www.eff.org/deeplinks/2015/10/final-leaked-tpp-text-all-we-feared Names des Autors: Jeremy Malcolm


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