UPDATES: Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP)

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UPDATES: Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. 


Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP) informiert regelmässig in Newslettern über die Situation in Israel-Palästina. Da die lokale Medienlandschaft dieses Thema nicht ausreichend abdeckt, hat acTVism Munich beschlossen, diese Updates zu synchronisieren und in unserem Importprogramm zu veröffentlichen. Unter diesem Link finden Sie alle Updates in Textform: https://bip-jetzt.de/bip-blog.html

Nachfolgend finden Sie die neuesten Updates:


VIDEO: BIP-Aktuell #187: Wie den Palästinenser*innen die Menschenwürde genommen wird

Zusammenfassung: Die israelischen Medien entmenschlichen die Palästinenser*innen, indem sie eine andere Terminologie verwenden, wenn sie über Palästinenser*innen und Jüd*innen schreiben und dabei die offiziellen Verlautbarungen von Militär und Polizei übernehmen, ohne sie zu hinterfragen. Die Folge dieser Methode: Sie ermöglicht es den israelischen Streitkräften, Gewalt gegen die palästinensische Zivilbevölkerung anzuwenden, ohne dass dies Konsequenzen nach sich zieht.

BIP-Aktuell #181: NSO & das Cyber-Programm Pegasus – Wie Israel autoritäre Regierungen unterstützt

Zusammenfassung: Ein Bericht von Forbidden Stories, Amnesty International und Citizen Lab entlarvt die Liste der Kunden von NSOs offensivem Cyber-Programm Pegasus, das autoritären Regimen erlaubt, die Handys von politischen Dissident*innen zu hacken. NSO arbeitet eng mit der israelischen Regierung zusammen, und die internationale Empörung über die gefährliche Technologie, die es seinen Kunden zur Verfügung stellt, macht die Methoden der israelischen Geheimdienste deutlich.


BIP-Aktuell #180: Gaza darf seine Wasserinfrastruktur nicht reparieren

Zusammenfassung: Die 11-tägige israelische Bombardierung des Gazastreifens im Mai hat umfangreiche Schäden an der Wasserinfrastruktur des kleinen und übervölkerten Küstenstreifens verursacht. Schon frühere Angriffe führten zu Schäden, die bisher nicht repariert werden konnten. Rohre, Pumpen, Brunnen, Wassertürme und Reservoirs, Kläranlagen sowie die Infrastruktur für die Abwasseraufbereitung sind beschädigt, und ihr Betrieb ist durch Mangel an Strom und fehlende Ersatzteile beeinträchtigt. Die israelische Regierung verweigert aber nun zusätzlich den Import der notwendigen Materialien und Werkzeuge, um die durch die Bombardierung verursachten Schäden wenigstens behelfsmäßig zu reparieren. Sie trägt damit die Verantwortung für eine große Gesundheitskrise, die durch den Mangel an sauberem Trinkwasser verursacht wird.


BIP-Aktuell #179: Der Internationale Strafgerichtshof in Palästina & die Haltung der deutschen Regierungen

Zusammenfassung: Der Internationale Strafgerichtshof ist für Palästina zuständig, auch wenn Deutschland dies bestreitet Der Kommentar von Bundespräsident Steinmeier in Israel, der die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für Palästina verneint, ist falsch. Aufgrund der Mitgliedschaft Palästinas im Gerichtshof, der Unterzeichnung des Römischen Statuts und der Anerkennung durch 139 Staaten ist es ein Staat und verdient internationalen Schutz vor Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.


BIP-Aktuell #178: Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael Lynk für die besetzten palästinensischen Gebiete

Zusammenfassung: Der jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten Der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Wir haben Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst.


BIP-Aktuell #177: Keine Transparenz bei israelischen Waffenexporten

Zusammenfassung: Nachdem israelische Aktivist*innen fünf Jahre lang den Obersten Gerichtshof Israels angerufen hatten, um mehr Transparenz bei den israelischen Waffenexporten zu fordern, einschließlich der Namen der Empfängerländer und Details über die Art der gelieferten Waffen und Sicherheitssysteme, traf das Gericht eine historische Entscheidung, um zukünftige Debatten über den israelischen Waffenhandel zu verhindern. Die israelische Regierung hat dadurch fast völlige Freiheit beim Verkauf von Waffen an autoritäre Regimes und an Armeen, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.

https://youtu.be/Uq_Vo-RiPws


BIP-Aktuell #174: Hasbara – Israels weltweites Propagandainstrument

Zusammenfassung: Das Herzstück der Hasbara ist die Überzeugung, dass es keine Rolle spielt, was passiert ist, es kommt nur darauf an, welchen Spin die Geschichte in den Medien bekommt. Während der Ereignisse im vergangenen Mai entlarvten die sozialen Medien viele der israelischen Spins und brachten die Hasbara-Experten in die Defensive. Die Hasbara wird von der israelischen Regierung und anderen öffentlichen Institutionen organisiert. Umgesetzt wird sie aber durch Organisationen oder durch einzelne Prominente, die sich den Anschein zivilgesellschaftlicher Vereinigungen geben.


BIP-Aktuell #173: Wer und was ist die Hamas?

Zusammenfassung: Die Hamas-Partei existiert seit über dreißig Jahren und wurde zur stärksten bewaffneten Gruppe im Kampf gegen die israelische Besatzung. Die Ereignisse vom Mai 2021 erhöhten ihre Popularität unter den Palästinensern. Ermordungen von hochrangigen Hamas-Führern machten die Hamas nur militanter. Die Vorenthaltung der Rechte der Palästinenser durch den Westen hat die Hamas stärker gemacht.


BIP-Aktuell #170: Zwischen Jerusalem und Gaza

Zusammenfassung: Aufgrund der Besatzung, Annexion und Apartheid ist Jerusalem ein Pulverfass, das jetzt explodiert ist. Da Netanjahu keine Mehrheit hat, um eine Koalition zu bilden, sucht er die Eskalation in Jerusalem, um einen Keil zwischen seine politischen Gegner zu treiben. Den Preis dafür zahlen die Palästinenser mit mehr als hundert Toten und noch viel mehr Verletzten, seit die Gewalt auf den Gazastreifen übergreift. Die Ursachen der Eskalation werden von den meisten Medien in Deutschland einseitig dargestellt.


BIP-Aktuell 163: Corona im Gazastreifen

Zusammenfassung: Israel hat als Besatzungsmacht Verpflichtungen bei der Bekämpfung des Corona-Virus im Westjordanland und im Gazastreifen. Dazu drucken wir hier eine Bewertung unseres Mitglieds Prof. Dr. Norman Paech. Er war außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag 2005-2009.


BIP-Aktuell 158: Der deutsch-israelische Waffenhandel

Die neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet.


BIP-Aktuell 154: B’tselem – Israels größte Menschenrechtsorganisation – erklärt den Staat Israel zum Apartheidstaat

Zusammenfassung: Israels größte Menschenrechtsorganisation B’tselem hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem bestätigt wird, dass die israelische Regierung im gesamten von ihr kontrollierten Gebiet Israels/Palästinas regelmäßig ein System der Apartheid praktiziert. Die Reaktionen auf der ganzen Welt sind dramatisch, während innerhalb Israels diese Tatsache bekannt und daher nicht überraschend ist.


Das folgende Video enthält zwei Updates, die ursprünglich vom Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. im Dezember 2020 produziert wurden. Angesichts der mangelnden Berichterstattung über diese Themen in der lokalen Medienlandschaft haben wir uns entschlossen, sie auf unserem Kanal neu zu veröffentlichen.

BIP-Aktuell 150: Israelisches Militär erschießt fünfzehnjähriges Kind

Zusammenfassung: Zum sechsten Mal in diesem Jahr haben israelische Streitkräfte ein palästinensisches Kind getötet. Die Ermordung von Ali Ayman Saleh Abu Alia geschah an seinem fünfzehnten Geburtstag. Die Europäische Union fordert zwar eine Untersuchung des Mordes, aber fast alle Soldaten, die früher für die Tötung anderer palästinensischer Kinder und Erwachsener verantwortlich waren, wurden bisher weder angeklagt, noch wurden die Fälle untersucht. Während die palästinensischen und israelischen Medien über die Tötung berichteten, schwiegen die deutschen Medien weitgehend.

BIP-Aktuell 151: Breiter Protest gegen den BDS-Beschluss des Bundestages

Zusammenfassung: Die großen deutschen Kultureinrichtungen wandten sich auf einer viel beachteten Pressekonferenz gegen die grundgesetzwidrige Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die deutschen Staatsorgane. Der Hintergrund: Nach der Bundestagserklärung gegen BDS wurden Kulturorganisationen häufig und wiederholt unter Druck gesetzt. Ehe sie Referentinnen einluden, sollten sie Nachforschungen anstellen, ob sich diese irgendwann kritisch zur israelischen Politik geäußert hatten. Andernfalls drohte den Institutionen die Streichung von Zuschüssen oder die Verweigerung von Räumen. In Analogie zum entsprechenden Artikel im Grundgesetz nennen sich die Organisatoren „Initiative GG 5.3“.


BIP-Aktuell 149: Die Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers trägt die Handschrift des Mossad

Zusammenfassung: Ob der Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm entwickelt, ist strittig, aber die Ermordung des mutmaßlichen Leiters dieses Programms wird die entsprechenden Bemühungen des Iran verstärken. Die Ermordung von Fakhrizadeh sollte die politischen Optionen des gewählten Präsidenten Biden einschränken und schadet daher den langfristigen Beziehungen zwischen der israelischen und der US-amerikanischen Regierung, außerdem erhöht sie die Gefahr eines Krieges im Nahen Osten. Das Attentat bietet die Gelegenheit, den Mossad und seine Operationen darzustellen.



BIP UPDATE 148: Palästinensische Schüler & Schülerinnen unter israelischer Besatzung

Der Norwegische Flüchtlingsrat (NRC) veröffentlichte einen umfassenden Bericht über gewalttätige Angriffe von israelischen Kolonisten und Soldaten gegen Schulkinder und Schulpersonal im Westjordanland über einen Zeitraum von 30 Monaten. Der Bericht zeigt das Ausmaß, in dem die israelischen Behörden ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen verletzen und versuchen, palästinensischen Kindern, insbesondere im C-Gebiet, den Zugang zu Bildung unmöglich zu machen.



BIP UPDATE 142: UNRWA gerät in Schwierigkeiten & die palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen leiden

UNRWA befindet sich in einer tiefen Krise, und die Bevölkerung im Gazastreifen, zumeist Flüchtlinge, spürt die Auswirkungen unmittelbar. Die Menschen sind darauf angewiesen, den Müll nach Essensresten zu durchsuchen und um eine oder zwei Mahlzeiten pro Tag zu kämpfen. Die kombinierten Auswirkungen nach der Kürzung des UNRWA-Budgets durch die USA, der israelischen Besatzung und der Ausbreitung von Covid-19 haben die Bevölkerung des Gazastreifens an den Rand einer Katastrophe gebracht.



Um weitere Videos mit anderen Experten wie Edward Snowden, Rainer Mausfeld, Gerald Hüther, Noam Chomsky, Yanis Varoufakis etc. zu sehen, besuchen und abonnieren Sie unseren YouTube Kanal, indem Sie hier klicken.


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ÜBER: Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e. V.

Das “Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e. V.” (bis Anfang 2019 „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ (BIB e.V.)) zielt darauf, dass

  • die deutsche Politik sich ohne Ausnahme zur Einhaltung von Menschenrechten positioniert, auch wenn es um die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete sowie die Blockade von Gaza geht
  • die deutsche Politik dies gerade deswegen tut, weil sich Deutschland als Freund Israels versteht
  • Politik und Medien deutlich machen, dass jede Kritik und jede Maßnahme einzig zum Ziel hat, eine friedliche und gerechte Lösung für Palästinenser und Israelis in naher Zukunft zu schaffen. Dies ist selbstverständlich unvereinbar mit Antisemitismus und Antiislamismus.

Damit wollen wir auch dazu beitragen, dass die Europäische Union ihre politischen und wirtschaftlichen Potentiale ausspielt, über die sie gegenüber den Akteuren verfügt, um diese zu einer menschenrechtsorientierten Lösung zu bewegen.


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