Kommt die Robotersteuer?
Ein Artikel von Yanis Varoufakis
ATHENS – Ken bedient eine große Erntemaschine im Auftrag von Bauer Luke und verdient dabei nicht schlecht. Kens Lohn generiert Einkommenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge, die dabei helfen, Staatsprogramme für die weniger Wohlhabenden in seiner Gemeinschaft zu finanzieren. Leider steht Luke kurz davor, Ken durch Nexus zu ersetzen, einen Roboter, der die Erntemaschine über einen längeren Zeitraum, auf sichere Weise, bei jedem Wetter, ohne Mittagspausen, Urlaub oder Krankheitsausfälle bedienen kann.
Um die Ungleichheit zu mindern und die Sozialkosten auszugleichen, die aus der Verdrängung von Arbeitskräften durch Automatisierung entstehen, schlägt Bill Gates vor, dass entweder Nexus Einkommenssteuern zahlt oder Luke für das Ersetzen von Ken durch einen Roboter eine deftige Steuer abdrückt. Diese Robotersteuer soll anschließend zur Finanzierung einer Art universellen Basiseinkommens (UBE) verwendet werden. Gates Vorschlag, einer von vielen beim Thema UBE, erlaubt es uns, einen Blick auf die faszinierenden Aspekte von Kapitalismus und menschlicher Natur zu erhaschen, die von reichen Gesellschaften zu lange ignoriert wurden.
Der ganze Sinn von Automatisierung besteht darin, dass Nexus, im Gegensatz zu Ken, niemals einen Arbeitsvertrag mit Luke aushandeln wird. Ja, Nexus erhält keinen Lohn. Es gibt nur einen Weg, eine Einkommenssteuer im Namen von Nexus zu simulieren, nämlich Kens letztes Jahresgehalt als Bezugsgröße herzunehmen und dementsprechend Einkommenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge aus Lukes Umsätzen zu extrahieren.
Diese Herangehensweise bringt dreierlei Probleme mit sich. Erstens: Wäre Ken nicht entlassen worden, hätte sich sein Lohn mit der Zeit verändert. Die entsprechende Bezugsgröße verändert sich nicht, es sei denn willkürlich und auf eine Weise, welche die Steuerbehörden auf das Unternehmen aufmerksam macht. Die Steuerbehörden und Luke würden über unmögliche Schätzungen zur hypothetischen Entwicklung von Kens Gehalt aneinandergeraten.
Zweitens: Das Aufkommen von durch robotergesteuerten Maschinen, die zu keinem Zeitpunk von Menschen bedient wurden, bedeutet, dass es kein Gehalt gibt, das sich als Bezugsgröße eignen würde, um die Steuern zu berechnen, die von diesen Robotern gezahlt werden müssten.
Drittens: Dass Luke „Einkommenssteuern“ für Nexus, nicht aber für die Erntemaschine, die von Nexus gesteuert wird zahlen soll, ist philosophisch nur schwer zu rechtfertigen. Beides sind schließlich Maschinen, und die Erntemaschine hat weitaus mehr menschliche Arbeitskraft ersetzt als Nexus. Die einzige vertretbare Rechtfertigung dafür, beide Maschinen unterschiedlich zu betrachten, ist die Tatsache, dass Nexus eigenständiger ist.
Doch in welchem Ausmaß ist Nexus wirklich eigenständig, und zwar auf andere Art als die Erntemaschine? So fortschrittlich Nexus auch sein mag: Autonomie kann man dem Roboter ausschließlich dann zusprechen, wenn er ein Gewissen entwickelt, ob spontan oder mit der Hilfe seines Herstellers.
Nur falls Nexus (in Anlehnung an die Nexus-6-Modelle im Film „Blade Runner“ aus dem Jahr 1982) dieser Sprung gelingt, hat „er“ sich das „Recht“ verdient, von der Erntemaschine, die „er“ bedient, unterschieden zu werden. Die Menschheit hätte damit eine neue Spezies hervorgebracht und eine neue Bürgerrechtsbewegung (der ich mich mit Freude anschließen würde), welche Freiheit für Nexus und gleiche Rechte wie Ken verlangen würde – inklusive Mindestlohn, Mindestsozialleistungen und Übertragung des Stimmrechts.
Nehmen wir an, Roboter können nicht dazu gebracht werden, Einkommenssteuern zu entrichten, ohne Konfliktpotential zwischen den Steuerbehörden und Unternehmen zu schaffen (begleitet von Steuerhinterziehung und Korruption). Wie wäre es, Nexus am Ort des Verkaufs an Luke zu besteuern? Das wäre natürlich möglich: Der Staat würde einen Pauschalbetrag von Luke kassieren, sobald dieser Ken durch Nexus ersetzt.
Gates ist Befürworter dieser zweitbesten Alternative, um Einkommenssteuern von Robotern zu „erhalten“. Er hält es für eine gute Idee, Automatisierung zu verlangsamen und Abschreckungsmittel in Form von Steuern einzuführen, die der Verdrängung durch Technologie entgegenwirken.
Eine Pauschalsteuer auf Roboter würde jedoch nur dazu führen, dass Roboterproduzenten die künstliche Intelligenz innerhalb anderer Mechanismen bündeln: Nexus würde zunehmend in die Erntemaschine integriert, was es unmöglich machen würde, das Roboterelement getrennt von den unintelligenten Teilen, die das Ernten übernehmen, zu versteuern.
Entweder wird die Umsatzsteuer für Roboter fallengelassen, oder in die allgemeine Steuer auf Produktionsmittel integriert. Man stelle sich den Aufschrei gegen eine solche Steuer vor: Wehe denen, die inländische Produktivität und Konkurrenzfähigkeit zunichte machen!
Seit dem Aufkommen von industriellem Kapitalismus sind wir jämmerlich darin, zwischen Eigentum und Kapital zu unterscheiden, und deshalb auch zwischen Vermögen, Abgaben und Profiten. Deshalb ist es so schwer, eine Vermögenssteuer zu entwickeln. Das konzeptuelle Problem, zwischen Nexus und der Erntemaschine zu unterscheiden, die von „ihm“ bedient wird, würde es unmöglich machen, sich auf eine Robotersteuer zu einigen.
Aber wieso das Leben unter Kapitalismus komplizierter gestalten, als es bereits ist? Es gibt eine Alternative zur Robotersteuer, die einfach zu implementieren und rechtfertigen ist: Eine universelle Basisdividende (UBD), finanziert aus dem Ertrag sämtlichen Kapitals.
Man stelle sich vor, ein fester Anteil neuer Aktienemissionen landete in einem öffentlichen Fonds, der wiederum einen Einkommensstrom darstellte, von dem die UBD gezahlt würde. Im Grunde würde die Gesellschaft Anteilseigner an sämtlichen Kapitalgesellschaften werden, und die Dividenden würden gleichmäßig an alle Bürger ausgezahlt.
In gleichem Maße wie Automation Produktivität und Unternehmensrentabilität verbessert, würde die gesamte Gesellschaft damit beginnen, die Zuschüsse unter sich aufzuteilen. Keine neue Steuer, keine Verkomplizierung des Steuergesetzes und keine Auswirkungen auf die existierende Finanzierung des Wohlfahrtsstaats. In der Tat, je höher die Profite und ihre automatische Umverteilung über das UBD-Einkommen, desto mehr Gelder stünden dem Wohlfahrtsstaat zur Verfügung. In Verbindung mit gestärkten Arbeitnehmerrechten und einem angemessenen Mindestlohn, würde das Ideal von geteiltem Reichtum neuen Auftrieb erhalten.
Die ersten beiden industriellen Revolutionen wurden von Maschinen ermöglicht, die von großartigen Erfindern in besseren Scheunen produziert wurden. Gerissene Unternehmer kauften diese Maschinen und verlangten nach Eigentumsrechten zur Sicherung der Einkommensströme, welche „ihre“ Maschinen generierten. Die aktuelle technologische Revolution ist von zunehmender Vergesellschaftung der Produktion von Kapital gekennzeichnet. Eine pragmatische Reaktion wäre, Eigentumsrechte aufgrund der hohen Einkommensströme, die Kapital heute generiert, zu vergesellschaften.
Kurz: Kümmern wir uns nicht um die Besteuerung von Nexus oder Luke. Stattdessen sollte ein Teil von Lukes Eigenkapital an seinem Bauernhof in einem öffentlichen Fonds landen, der wiederum eine universelle Auszahlung an alle garantiert. Darüber hinaus müssen wir Gesetze verabschieden, welche die Löhne und Arbeitsverhältnisse all der Menschen verbessern, die noch Arbeit haben, während unsere Steuern gleichzeitig Kens Arbeitslosengeld, einen bezahlten Job innerhalb seiner Gemeinschaft oder seine Umschulung finanzieren.
Anmerkung: Dieser Bericht spiegelt nicht unbedingt die redaktionelle Haltung von acTVism Munich wieder.
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Yanis Varoufakis ist ein weltweit anerkannter Wirtschaftswissenschaftler. Er ist aktiver Blogger und Autor vieler Sachbücher. Bei der griechischen Parlamentswahl im Januar 2015 wurde er über die Liste von SYRIZA ins griechische Parlament gewählt. Vom 27. Januar bis zum 6. Juli 2015 war er als Finanzminister im Kabinett von Alexis Tsipras tätig. Zusammen mit weiteren Mitstreitern gründete er im Februar 2016 die „Demokratie in Europa Bewegung 2025“ (DiEM25). Varoufakis besitzt neben der griechischen auch die australische Staatsangehörigkeit.
2 Antworten auf „Kommt die Robotersteuer? | Yanis Varoufakis auf acTVism Munich“
Das ganze Problem ist nur ein Symptom unserer aktuellen Betriebsformen. In einem Co-op stellt sich das Problem nicht, wenn Arbeiter entscheiden für weniger Aufwand Roboter einzustellen.
Ein USD-Einkommen mithilfe von “egalitären Kapitalerträgen” zu erzielen ist nun wirklich nicht neu und stammt auch nicht von Varoufakis.
Es gibt eine USD-Refinanzierungs-Methode mit “Staatsbürgerbanken” (mit der auch gleich das Staatsschulden- und Roboterproblem gelöst wird). Diese Methode war m. E. auch die Steilvorlage für den Rückkauf der Staatsanleihen durch die EZB (die nationalen Notenbanken sollten dabei wohl die Staatsbürgerbanken ersetzen).
Quelle: http://niveus.at